Rüstungsexporte für Frieden und Freiheit in der Welt

von Heinz Bösch, Politologe, Kairo

Die aktuelle Debatte über Kriegsmaterialexporte wird viel zu heiss gekocht und Emotionen sowie irrationales Verhalten überlagern die neutralen Überlegungen zu dieser Thematik. Wer jedoch solche irrationalen Tendenzen von sich fern hält, wir klar und deutlich zu dem Schluss kommen müssen, dass Rüstungsexporte den Frieden und die Freiheit in der Welt steigern. Kriegsmaterial schützt den liberalen Gedanken der Selbstautonomie und der individuellen und kollektiven Freiheit.
Die Waffenexport-Gegner sehen dies selbstredend genau umgekehrt. Sie betreiben mit ihren Pseudo-Argumenten jedoch bloss Augenwischerei. Es versteht sich von selbst, dass jedes ausgelöschte Menschenleben eines zu viel ist. Die  Logik des bewaffneten Konflikts jedoch führt diese Einsicht nicht mit sich, und dies verkennen die Waffenexport-Gegner.  Weshalb werden denn bewaffnete Konflikte ausgetragen? Aus zwei Gründen: Da sind zum einen die Machtgelüste von fehlgeleiteten Despoten und Aggressoren, zum anderen nehmen wir die Waffe zur Hand, um uns gegen solche Aggressoren und Tyrannen gerade schützen zu können.
Die Rüstung ist also für zahlreiche Staaten notwendig, um den Frieden des einzelnen oder eines Kollektivs zu sichern. Rüstungsgüter haben ja auch abschreckende Wirkung. Wir können das gut anhand des Verlaufs des Kalten Kriegs nachvollziehen. Jene Leute, welche behaupten, die Bedrohungslage zwischen der Sowjetunion und den USA sei nur deshalb so nahe zu einer Eskalation gesteigert gewesen, weil beiden Seiten ein so hohes Niveau von Rüstungsgütern in der Hinterhand geführt hätten, denen kann nur nahe gelegt werden, wieder einmal ein anständiges Geschichtsbuch zur Hand zu nehmen. Denn wenn sie das tun, werden sie feststellen, dass genau das Umgekehrte wahr ist, dass nämlich die Aufrüstung friedenssichernd war, weil das Risiko eines neuen Weltkriegs für beide Akteure viel zu gross war. Man stelle sich vor, wie es herausgekommen wäre, hätten entweder die Russen oder die USA nicht annähernd so viel Rüstungsgüter in der Hinterhand gehabt. Der exzessive Krieg wäre die logische Folge gewesen.

Recht auf Waffe ein Menschenrecht
Dieser Schutzmechanismus, welcher der Waffe generell zukommt, ist zurückführbar auf ein Recht, das jedem Menschen auf dieser Welt gleichermassen verbürgt ist: Das Recht auf Waffenbesitz. Es ist nämlich ein Menschenrecht. Wer nun sagt, Waffen seien unethisch, der ist natürlich auch gegen Waffenexporte. Jedoch begeht er damit einen Fehlschluss und verkennt jene eben erwähnte Tatsache, dass das Recht auf Waffenbesitz ein Menschenrecht ist. Schliesslich ist die Selbstverteidigung ein christliches Grundrecht, und es wird von der Bibel und von den Kirchen mitgetragen (und gerade in Zeiten der Gefahr der Überschwemmung aus dem Nahen Osten ist es wichtig darauf hinzuweisen). Man kann sogar guten Gewissens sagen, ja es ist geradezu unsere Pflicht immer wieder darauf hinzuweisen, dass das Recht auf Waffenbesitz einem Menschenrecht gleichkommt.
Leider ist es die schmutzige Wahrheit, dass jene Exponenten unseres Landes, welche tatenlos zuschauen wollen, wie unschuldige Menschen in uns fernen Ländern hilflos dahingemetzelt werden, ohne dass sie sich angemessen verteidigen können, gerade im Namen der Gerechtigkeit und einer verqueren Ethik für ein Kriegsmaterialexportverbot eintreten, ohne dass sie bemerken, wie ungerecht und unethisch ihre Geisteshaltung eigentlich ist. Wie können sie es verantworten, gerade Kindern und Jugendlichen, die ja überdies schon von ihrer natürlichen Anlage her schutzlos und bedürftig sind, das Recht auf Selbstverteidigung durch die Waffe zu verwehren? Nur ein wirklich perverser Geist kann dies wollen. Kinder und Jugendlich müssen sich genug früh auch Respekt und Selbstvertrauen verschaffen, das können wir übrigens in unserem Land an unseren Jungendlichen gut beobachten. Diese natürliche Neigung zu hindern, wird auch psychologisch schwerwiegende Konsequenzen haben und nicht selten Spätfolgen in sich tragen, die aus heutiger Sicht noch nicht einmal annähernd abschätzbar sind.

Der multiple und humanitäre Nutzen von Kriegsgütern
Darüber hinaus – und dies nicht zuletzt – ist es ja gerade in Drittweltländern mit ihren Hungersnöten wichtig, dass die Waffe auch für Jagdzwecke eingesetzt werden kann. Dabei kann unterschiedliches Gerät zur Anwendung kommen. Wir sollten also auch hier eine möglichst hohe Diversivität gewährleisten und auch auf diesem Sektor jenen jungen Menschen in jenen Ländern, welche nicht das Glück haben, in der Schweiz zu leben, humanitäre Hilfe in Form von Rüstungsgütern zukommen lassen, um ihnen eine faire und reelle Chance zuzugestehen, in Freiheit und Selbstverantwortung ein lebenswürdiges Leben zu leben.